Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Umfang

Die eCommeleon GmbH hat das Webportal (jede Subdomain von www.ecommeleon.com (Portal)) erstellt und verwaltet, einschließlich aller zugehörigen Websites und anderer Websites, die von Zeit zu Zeit zum Portal hinzugefügt werden, um ein Speicher bereitzustellen, in dem Kunden und eCommeleon-Partner (Sie oder Ihre) Informationen über Programme und andere von eCommeleon bereitgestellte Materialien erhalten und auf diese zugreifen können. Zu diesen Informationen über und dem Zugriff auf Programme und andere Materialien gehören unter anderem: Artikel, Informationen, Daten, Code, Text, eCommeleon-Software oder zugehörige Dokumentation, Dokumentation und Produktspezifikationen, Spezifikationen der Anwendungsprogrammschnittstellen, Konzepte, Designs, Programmierungstechniken und Programmierkonzepte, Flussdiagramme, Grafiken, Bilder, Schulungen und andere Dienstleistungen sowie Marketingmaterial zu eCommeleons Produkten und Dienstleistungen (zusammen Materialien). Die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen werden hier zusammenfassend als AGB bezeichnet.

2. Annahme der Bedingungen

Sofern nicht in einem gesonderten, unterzeichneten Dokument anderes vereinbart wurde, unterliegen Ihr Zugriff und Ihre Nutzung des Portals, der Materialien oder der auf dem Portal bereitgestellten Dienste diesen Nutzungsbedingungen. Darüber hinaus kann Ihre Nutzung des Portals, der Materialien und Dienste auch Haftungsausschlüssen, rechtlichen Hinweisen, Click-Through-Vereinbarungen oder anderen rechtlichen Vereinbarungen (etwaigen zusätzlichen rechtlichen Bestimmungen) unterliegen, die gegebenenfalls auf dem Portal veröffentlicht werden. Diese Nutzungsbedingungen und die geltenden zusätzlichen rechtlichen Bestimmungen (zusammen kontrollierende Bestimmungen) bilden eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und eCommeleon über Ihren Zugriff und Ihre Nutzung des Portals, der Materialien und der Dienste. Im Falle eines Konflikts zwischen den Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen und den zusätzlichen rechtlichen Bestimmungen, gelten die Bestimmungen in den zusätzlichen rechtlichen Bestimmungen. Wenn ein Konflikt zwischen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und Ihrer Softwarelizenz, Partnerschafts- und / oder Wartungsvereinbarung besteht, regeln die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen Ihren Zugriff und Ihre Nutzung des Portals, der Materialien und Dienste.

Durch den Zugriff auf oder die Nutzung des Portals akzeptieren Sie die Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen und erklären sich damit einverstanden. Wenn Sie den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie nicht versuchen auf das Portal zuzugreifen oder es zu verwenden.

3. Änderungen und Mitteillungen

eCommeleon behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und das Portal und/oder die Dienstleistungen jederzeit ganz oder in Teilen zu modifizieren, zu ändern oder einzustellen. eCommeleon kann Sie über Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen, das Portal und/oder den Dienstleistungen informieren, wenn Sie den Portal besuchen, per E-Mail oder durch Aktualisieren der Nutzungsbedingungen, die über den Link „AGB“ abgerufen werden können. eCommeleon kann ihre Produkte, Serviceangebote und Software jederzeit ohne Ankündigung ändern. eCommeleon haftet in keiner Weise für mögliche Konsequenzen solcher Änderungen.

DIE NEUESTE VERSION DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN KANN DURCH KLICKEN AUF DEN LINK „AGB“ ABGERUFEN WERDEN, WAS AUF DER ANMELDESEITE DES PORTALS ENTHALTEN IST.

4. Vertrauliche Informationen

Sie erklären sich einverstanden, Vertrauliche Informationen, auf die Ihnen über dem Portal Zugriff gewährt wird, in keiner Form zu vervielfältigen, soweit zum Zeitpunkt der Offenlegung nicht genehmigt. Vervielfältigungen Vertraulicher Informationen bleiben Eigentum von eCommeleon und / oder sein ursprünglicher Besitzer und müssen alle Hinweise und Vermerke zu ihrem vertraulichen oder geschützten Charakter enthalten, die im Original enthalten sind. Sie verpflichten sich, (a) alle vertretbare Schritte (nachstehend definiert) zu unternehmen, um alle vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln; (b) vertrauliche Informationen ausschließlich so zu verwenden, wie es zum Zeitpunkt der Offenlegung genehmigt wurde; und (c) vertrauliche Informationen nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von eCommeleon Dritten gegenüber offenzulegen. Sie erwerben keine Rechte an vertraulichen Informationen mit Ausnahme der oben beschriebenen eingeschränkten Rechte. In keinem Fall sind Sie berechtigt, vertrauliche Informationen zu nutzen, um Software oder Services zu erstellen, zu erweitern, zu modifizieren, zu vermieten, zu verleasen, auszuleihen, zu verkaufen, zu vertreiben oder abgeleitete Werke daraus zu erstellen oder um mit ganzen oder Teilen von eCommeleon-Softwareprodukten oder -Services in Konkurrenz zu treten. Im Sinne dieser Vereinbarung bezeichnet „Vertrauliche Informationen“ alle Geschäftsgeheimnisse und sonstigen Informationen oder Services, die eCommeleon oder ein Dritter vor unbeschränkter Offenlegung Dritten gegenüber schützt, die entweder als „Vertraulich“ gekennzeichnet ist, auf die über dem Portal, oder nach Software-Downloads zugegriffen werden kann, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder der Art und Weise ihrer Offenlegung ohne Weiteres als vertraulich erkennbar sind. Vertretbare Schritte sind solche Schritte, die Sie und/oder Ihr Unternehmen zum Schutz Ihrer eigenen vergleichbaren vertraulichen Informationen ergreifen und die mindestens einer angemessenen Sorgfalt entsprechen. Sie sind nicht verpflichtet, Informationen als vertrauliche Informationen zu behandeln, wenn diese Informationen (i) vor Erhalt oder Offenlegung durch eCommeleon zu Recht in Ihrem Besitz waren; oder (ii) nicht durch Ihre Schuld öffentlich bekannt sind oder werden; oder (iii) Ihnen von einer anderen Quelle als eCommeleon oder einer Partei unter ihrer jeweiligen Kontrolle zu Recht mitgeteilt wurden; oder (iv) unabhängig von Ihnen ohne Verwendung der hierin offenbarten vertraulichen Informationen entwickelt wurde; oder (v) muss von Ihnen gemäß den geltenden Gesetzen offengelegt werden. Es ist Ihnen nicht gestattet, auf vertrauliche Informationen von eCommeleon oder Dritten zuzugreifen, für deren Verwendung Sie nicht ausdrücklich gemäß Ihrer Softwarelizenz, Partnerschafts- und / oder Wartungsvereinbarung lizenziert sind.

5. Ihre Benutzerinformationen, Privatsphäre und Datenschutz

Ihre Benutzer-ID und Ihr Kennwort (Benutzerinformationen) werden Ihnen für Ihren alleinigen Zugriff auf dem Portal zur Verfügung gestellt. Sie müssen Ihre Benutzerinformationen sicher aufbewahren. Für die Nutzung und die Sicherheit Ihrer Benutzerinformationen und sowie für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto erfolgen, sind ausschließlich Sie verantwortlich.

Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass eCommeleon Ihre personenbezogenen Daten und Nutzungsdaten erhebt, nutzt, speichert und anderweitig verarbeitet und diese Daten an Fremddienstleister weitergeben kann, um die Services nach Maßgabe der eCommeleon-Datenschutzrichtlinie zu verbessern oder bereitzustellen. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit allen geltenden Datenschutzgesetzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Allgemeine Datenschutzverordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und das Datenschutzgesetz (BDSG). Sie erklären sich damit einverstanden, dass eCommeleon auf Ihre Kontoinformationen und/oder Inhalte zugreifen und diese aufbewahren und offenlegen darf, wenn sie gesetzlich dazu verpflichtet ist oder um (i) ein rechtliches Verfahren einzuhalten; (ii) auf Behauptungen zu reagieren, dass solche Inhalte die Rechte Dritter verletzen; oder (iii) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von eCommeleon, Benutzern und der Öffentlichkeit zu schützen.

6. Urheberrechtsrichtlinie

Die ungenehmigte Vervielfältigung, Verteilung, Modifikation, öffentliche Präsentation oder öffentliche Ausführung von urheberrechtlich geschützten Werken stellt eine Verletzung der Rechte des Urheberrechtsinhabers dar. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie das Portal nicht nutzen, um auf irgendeine Weise die Rechte am geistigen Eigentum von eCommeleon oder Dritten zu verletzen. Es ist Ihnen untersagt, Urheberrechts- oder Markenvermerke, Logos, Hinweise oder sonstige Eigentumsvermerke auf Originalen oder Kopien von eCommeleon-Software, Drittanbietersoftware oder Inhalten, auf die Sie auf dem Portal zugreifen, zu entfernen, zu überdrucken oder zu verunstalten. Im Sinne dieser Vereinbarung bezeichnet „Rechte am geistigen Eigentum“ alle Arten von Patenten, Designrechte, Gebrauchsmuster oder andere gleichartige Erfindungsrechte, Urheberrechte, Rechte an Marken und Dienstleistungsmarken, Rechte an Geschäftsgeheimnissen, Geheimhaltungsrechte sowie alle anderen immateriellen Eigentumsrechte einschließlich diesbezüglicher Anmeldungen, die in irgendeinem Land aufgrund gesetzlicher Regelungen, des Gewohnheitsrechts oder vertraglicher Regelungen anerkannt werden, unabhängig davon, ob diese formalisiert und gesichert sind, bereits bestehen oder erst zu einem späteren Zeitpunkt erhoben, eingeklagt oder geltend gemacht werden.

7. Verantwortung für Links

Das Portal enthält möglicherweise Links zu externen Websites und Informationen, die von eCommeleon-Partnern und Fremddienstleistern auf diesen externen Websites zur Verfügung gestellt werden. eCommeleon übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, Änderungen oder Aktualisierungen verlinkter Websites. Sie erklären ferner Ihr Einverständnis damit, dass eCommeleon weder direkt noch indirekt verantwortlich oder haftbar ist für Schäden oder Verluste, die tatsächlich oder angeblich durch die bzw. in Verbindung mit der Nutzung oder Verwendung der in einer oder durch eine solche verlinkte Website verfügbaren Inhalte, Waren oder Dienstleistungen durch Sie entstehen.

8. Rechte an geistigem Eigentum

Ihr Zugriff auf und Ihre Nutzung von auf dem Portal bereitgestellter eCommeleon-Software unterliegt Ihrer separaten Softwarelizenz, Partnerschafts- und / oder Wartungsvereinbarung für diese eCommeleon-Software, die durch diese Nutzungsbedingungen ergänzt wird. Alle geistigen Eigentumsrechte an eCommeleon-Software, -Materialien und -Dienstleistungen liegen bei eCommeleon. Nichts in dieser Nutzungsbedingungen ist so zu verstehen, dass sie Ihnen das Recht verleiht, eCommeleon-Software zu modifizieren, zu kopieren, zu verteilen, zu übermitteln, zu präsentieren, auszuführen, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, abgeleitete Werke daraus zu erstellen, zu übertragen oder zu verkaufen, gleich aus welchem Grund, sofern nicht anderweitig gesetzlich erlaubt. Sie treten hiermit sämtliche Modifikationen oder abgeleiteten Werke von eCommeleon-Software, die Sie unter Zuwiderhandlung gegen diese Beschränkung erstellt haben, an eCommeleon ab und erklären sich mit dieser Abtretung einverstanden.

9. Zulässige Nutzung von Portal und Portal-Materialien

Die Nutzung der auf dem Portal bereitgestellten Materialien und Dienstleistungen ist nur für Ihren alleinigen Geschäftszweck im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und Ihrer gültigen Softwarelizenz, Partnerschaftsvereinbarung und / oder Wartungsvereinbarung für eCommeleon-Software gestattet. Auf dem Portal zur Verfügung gestellte eCommeleon-Software, -Materialien und / oder -Dienste dürfen nicht von oder an Dritte zugegriffen, verwendet oder verteilt werden, sofern in Ihrer gültigen Softwarelizenz, Partnerschaft und / oder Wartungsvereinbarung nichts anderes angegeben ist. Ungeachtet dieser Einschränkung dürfen Materialien und Dienstleistungen von Dritten abgerufen und verwendet werden, solange diese handeln in Ihrem Namen oder als Ihr Subunternehmer und im Rahmen Ihrer gültigen Softwarelizenz, Partnerschaft und / oder Wartungsvereinbarung und ausschließlich für Ihre alleinige Geschäftszwecke. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass alle Dienste eines solchen Dritten diesen Nutzungsbedingungen und den Anforderungen dieser Softwarelizenz, Partnerschaft und / oder Wartungsvereinbarung entsprechen.

Sie dürfen das Portal nur unter strikter Einhaltung der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und Ihrer gültigen separaten Softwarelizenz, Partnerschafts- und / oder Wartungsvereinbarung nutzen, vorausgesetzt, eCommeleon Materialien und Dienstleistungen werden nicht für einen Verwendungszweck gesammelt, der für eCommeleon nachteilig ist oder sein könnte (es sei denn, diese Nutzung ist anderweitig gesetzlich geschützt). Die Nutzung des Portals zu anderen Zwecken ohne die ausdrückliche Erlaubnis von eCommeleon ist verboten.

10. Zahlung

Käufe können von Unternehmen getätigt werden, die ein Konto eröffnet haben und eine zulässige Zahlungsmethode verwenden. Wir behalten uns das Recht vor nach eigenem Ermessen, Dienstleistungen zu verweigern, Konten zu beenden, Kontoinformationen zu entfernen oder bearbeiten, oder Aufträge zu stornieren. Die Gebühr wird monatlich im Voraus in Rechnung gestellt. Alle Zahlungen sollen spätestens innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Rechnungsdatum erfolgen. Rechnungen stehen im Konto zum Download zur Verfügung oder werden per E-Mail verschickt. eCommeleon haftet nicht für den Verlust von Geschäft oder Daten, falls das Konto wegen Nichtzahlung gesperrt oder gelöscht wird.

11. Kündigung und Verantwortlichkeit

Im Falle einer wesentlichen Verletzung der maßgebenden Bedingungen durch Sie kann eCommeleon nach alleinigem Ermessen Ihr Konto aussetzen oder kündigen und Ihnen die gegenwärtige oder zukünftige Nutzung des Portals verweigern. eCommeleon kann alle im Portal veröffentlichten Materialien nach alleinigem Ermessen von eCommeleons in Übereinstimmung mit den jeweiligen Softwarelizenz- und Wartungsvereinbarungen entfernen. eCommeleon haftet weder Ihnen noch Dritten gegenüber für die Kündigung oder Änderung des Portals und / oder der Materialien und Dienstleistungen, sofern in den jeweiligen Softwarelizenz- und Wartungsvereinbarungen nichts anderes bestimmt ist.

Sie verpflichten sich, das Portal nicht zu folgenden Zwecken zu nutzen:
veröffentlichen, hochladen, per Post oder E-Mail versenden, übertragen oder auf andere Weise verfügbar machen von Inhalt (a) wo Sie nicht das Recht haben dieser zur Verfügung zu stellen (b) der rechtswidrig, schädlich, vulgär, obszön, hasserfüllt oder rassistisch, ethnisch oder auf andere Weise zu beanstanden ist; (c) der gegen geistige Eigentumsrechte einer Partei verstößt, (d) der unerwünschte oder nicht autorisierte Werbung, Werbematerialien, Umfragen, Junk-Mail, Spam, Kettenbriefe oder jede andere Form der Werbung, kommerziell oder anderweitig, umfasst, oder (e) der einen Softwarevirus, ein Trojanisches Pferd, einen Wurm, eine Zeitbombe, einen Cancelbot, eine beschädigte Datei oder eine andere Computerdatei oder -software enthält, die die Funktionalität von Computerhardware, -software oder anderem Eigentum unterbrechen, zerstören, beschädigen oder einschränken soll;
Verleumden, Belästigen, Verletzen, Verfolgen („Stalking“) oder Bedrohen von anderen oder Verletzen der Rechte anderer wie etwa des Persönlichkeitsrechts und des Rechts auf Privatsphäre;
Sich-Ausgeben als eine Person oder Organisation, u. a. auch als ein eCommeleon-Vertreter, eCommeleon-Mitarbeiter oder ein anderer Dritter, oder falsches Angeben oder anderweitig irreführendes Darstellen Ihrer Beziehung zu einer Person oder Organisation;
E-Mail-Header fälschen oder Identifikatoren auf andere Weise manipulieren, um die Herkunft von Inhalten zu verschleiern, die über die Dienste übertragen werden;
Stören oder Unterbrechen der Dienstleistungen, der Server oder Netzwerke, die die Dienstleistungen unterstützen, oder Missachten von Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften für Netzwerke, die mit den Dienstleistungen verbunden sind;
Verstoßen gegen geltende lokale, Landes-, Bundes-, oder internationale Gesetze und Vorschriften;
Erfassen, Sammeln oder Speichern von personenbezogenen Informationen oder Daten von anderen Benutzern.

12. Schadenersatz

Sie erklären sich einverstanden, eCommeleon, seine verbundenen Unternehmen, Tochtergesellschaften, leitenden Angestellten, Bevollmächtigten, Partner, Mitarbeiter und Lizenzgeber von sämtlichen Ansprüchen oder Forderungen freizustellen, einschließlich vertretbaren Anwaltskosten, die Dritte aufgrund oder infolge der Nutzung des Portals oder der Dienstleistungen durch Sie, der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder der eCommeleon-Copyright- oder -Datenschutzrichtlinie durch Sie oder der angeblichen Verletzung anderer Rechte eines Dritten durch Sie erheben.

13. Ausschluss von Software-Gewährleistungen

Sofern in Ihrer Softwarelizenz, Partnerschafts- und / oder Wartungsvereinbarung nichts anderes bestimmt ist, übernimmt eCommeleon keine Garantie oder Gewährleistung für Merkmale oder Eigenschaften des Portals, der Materialien oder Dienste oder gibt keine Zusage in Bezug auf andere Qualität. Im vollen gesetzlich zulässigen Umfang lehnt eCommeleon hiermit alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien ab, einschließlich, aber nicht beschränkt auf stillschweigende Garantien der Marktgängigkeit und Eignung für einen bestimmten Zweck. Aussagen und Erläuterungen zu dem Portal oder den Services in Werbematerialien oder auf dem Portal und in der Dokumentation dienen lediglich Erklärungszwecken; sie sind nicht als Garantie oder Gewährleistung bestimmter Eigenschaften zu verstehen. Eine solche Gewährleistung oder Zusicherung kann ein Benutzer insbesondere nicht aus veröffentlichten Beschreibungen oder Werbung von eCommeleon herleiten, es sei denn, eCommeleon hat diese Gewährleistung oder Zusicherung ausdrücklich schriftlich bestätigt. Garantien bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Geschäftsleitung von eCommeleon.

eCommeleon gibt keinerlei Zusicherungen für die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit von (i) Links zu Webseiten Dritter, die auf dem Portal enthalten sind, oder von Inhalten, die auf solchen Webseiten Dritter verfügbar sind, oder von (ii) Informationen, die von Dritten auf dem Portal bereitgestellt werden. eCommeleon prüft lediglich, ob die Inhalte solcher Webseiten zum Zeitpunkt der Verlinkung sowie die von Dritte auf dem Portal bereitgestellten Informationen offensichtlich gesetzeswidrige Inhalte oder Verstöße gegen Rechte am geistigen Eigentum enthält. eCommeleon kontrolliert und prüft die verlinkten Webseiten und die von Dritten bereitgestellten Informationen nicht regelmäßig, entfernt jedoch­ entsprechende Links bzw. Informationen, sobald dies hinreichend angezeigt ist. eCommeleon haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der Inhalte bzw. Informationen entstehen, es sei denn, die betreffenden Schäden sindauf vorsätzliches Fehlverhalten, grobe Fahrlässigkeit oder Nichterfüllung der Prüfpflichten durch eCommeleon gemäß den hier enthaltenen Festlegungen zurückzuführen.

14. Manuelle Übersetzungsdienstleistung

Für Übersetzungsdienste kann eCommeleon Subunternehmer mit der Ausführung dieses Dienstes beauftragen. Für diese Übersetzungen garantiert eCommeleon, dass die Übersetzungen von einer für Werke ähnlicher Art typischen Qualität sind und mit angemessener Sorgfalt und Sachkenntnis wiedergegeben werden. Alle anderen Garantien sind ausgeschlossen.

Im Falle einer Garantieverletzung ist eCommeleon berechtigt, den Mangel durch Korrektur der fehlerhaften Teile der Übersetzung zu beheben (keine Wiederholung der Übersetzung in ihrer Gesamtheit). Alle Garantien erlöschen und sind verjährt, falls der Kunde eCommeleon nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Fertigstellung über erkennbare Mängel informiert hat.

Um Zweifel auszuschließen, eCommeleon ist nicht verantwortlich für nicht zu vertretende Umstände: (i) Fehler oder Auslassungen (oder deren Folgen), die im ursprünglichen Quellmaterial vorhanden waren, unabhängig davon, ob die Qualität der Übersetzung beeinträchtigt wird. (ii) Sicherstellen, dass übersetzte Wörter oder die Bedeutung von übersetzten Wörtern rechtliche Auswirkungen haben oder nicht, d. h. der Kunde ist allein verantwortlich für das Vorhandensein oder Fehlen einer rechtlichen Auswirkung der Auswirkungen von Übersetzungen, und (iii) Ansprüche wegen Verletzung von Rechten Dritter in Bezug auf Übersetzungen, übersetzte Wörter oder Werke.

15. Haftungsbeschränkung

Vorbehaltlich der folgenden Ausnahmen haftet eCommeleon nicht für Schäden oder sonstige Schäden gegenüber dem Kunden. Die folgenden Ausnahmen gelten für den Haftungsausschluss von eCommeleon: (i) Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von eCommeleon (auch durch Vertreter oder Leistungsassistenten von eCommeleon), (ii) Haftung für einfache Fahrlässigkeit, die einer schuldhafter Verletzung einer wesentliche Vertragspflicht verursacht; Die Haftung für Schäden in diesem Fall beschränkt sich jedoch auf die typischen und vorhersehbaren Schäden und (iii) die Haftung für schuldhafte Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG). Sofern der Kunde nichts anderes nachweist, sind typische und vorhersehbare Schäden auf die Höhe der Gebühren begrenzt, die der Kunde eCommeleon in dem Monat gezahlt hat oder schuldet. Ungeachtet anderslautender Bestimmungen haftet eCommeleon im gesetzlich zulässigen Umfang nicht für Folgeschäden, Geschäfts- oder Gewinnschäden oder sonstige indirekte Schäden, die nicht auf eine Verletzung einer Vertragspflicht zurückzuführen sind.

16. Anwendbares Recht

Dieses Portal wird von eCommeleon GmbH in Deutschland erstellt und kontrolliert. Daher unterliegen diese Nutzungsbedingungen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Bestimmungen des Kollisionsrechts keine Anwendung finden. Sie verpflichten sich ferner, alle Gesetze in dem Land Ihres Sitzes einzuhalten, die für die Übertragung von Daten über das Internet gelten, einschließlich u. a. Gesetze über die Verwendung von Verschlüsselung und Gesetze über die grenzüberschreitende Übertragung von Daten, die Übertragung von Daten in Länder, für die Exportverbote gelten, und die Übertragung von Daten, die personenbezogene Informationen enthalten.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Leipzig, Deutschland.

17. Fortbestand

Ihre Pflicht zur Geheimhaltung im Rahmen dieses Vertrags gilt auch nach Kündigung Ihres Kontos fort. Bei Kündigung Ihres Kontos oder auf schriftliches Verlangen von eCommeleon stellen Sie die Nutzung der Vertraulichen Informationen, Entdeckungen und/oder Services ein und geben alle in Ihrem Besitz oder unter Ihrer Kontrolle befindlichen Vertraulichen Informationen zurück oder vernichten sie.

18. Verzichtserklärung und Salvatorische Klausel

Die Nichtausübung oder Nichtdurchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen durch eCommeleon stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.